Bekanntmachungen

Im Auftrag der alternierenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates geben wir die nachstehende Änderung der Satzung des Medizinischen Dienstes Niedersachsen bekannt. Der Verwaltungsrat hat diese Änderung in seiner Sitzung am 10.06.2022, mit Inkrafttreten zum 01.01.2022, beschlossen. Die Genehmigung durch das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung erfolgte am 19.07.2022.

Die beschlossenen Neufassungen des §  7 (Aufgaben des Verwaltungsrates) Ziffer 3 und des § 21 (Inkrafttreten) der Satzung des MD Niedersachsen lauten wie folgt:

§ 7 Aufgaben des Verwaltungsrates (Ziffer 3)

Der Verwaltungsrat hat

3. die Vorstandsvorsitzende bzw. den Vorstandsvorsitzenden und ihre Stellvertrete-rin/ihren Stellvertreter bzw. seine Stellvertreterin/seinen Stellvertreter zu wählen,

§ 21 Inkrafttreten

Satzungsänderungen und sonstiges autonomes Recht treten, wenn kein anderer Zeitpunkt bestimmt ist, am Tage nach ihrer Bekanntmachung auf der Internetseite des MD Niedersachsen in Kraft.

Die insoweit geänderte Satzung des Medizinischen Dienstes Niedersachsen finden Sie hier.

Im Auftrag der alternierenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates geben wir die nachstehende Änderung der Entschädigungsregelung für den Veraltungsrat des Medizinischen Dienstes Niedersachsen bekannt. Der Verwaltungsrat hat diese Änderung in seiner Sitzung am 01.04.2022, mit Rückwirkung zum 01.01.2022, beschlossen. Die Genehmigung durch das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung erfolgte am 18.05.2022.

Die beschlossenen Neufassungen der Ziffern 1.4, 3.1 und 4.1 der Entschädigungsregelung für den Verwaltungsrat lauten wie folgt:

1.    Ersatz barer Auslagen (§ 41 Abs. 1 SGB IV)

1.4    Kinderbetreuungs- und Pflegekosten
Den Mitgliedern des Verwaltungsrates oder ihren Stellvertretungen mit Familien- oder Pfle-geaufgaben können auf Antrag die aufgrund der Teilnahme an Sitzungen (einschließlich An- und Abreise) zusätzlich anfallenden, unabwendbaren Betreuungskosten für Kinder oder pfle-gebedürftige Personen gem. § 10 Absatz 2 Satz 4 Nr. 2 Bundesgleichstellungsgesetz (BGleiG) erstattet werden. Die Voraussetzungen für die Erstattung und die Höhe der Erstattung orien-tieren sich an den Empfehlungen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der jeweils gültigen Fassung zur Erstattung von Betreuungskosten für Kinder oder pflegebedürftige Personen nach § 10 Abs. 2 Satz 4 Nr. 2 BGleiG.

3.    Pauschbetrag für Zeitaufwand (§ 41 Abs. 3 Satz 1 SGB IV)

3.1        Für jeden Kalendertag einer Sitzung wird ein Pauschbetrag für Zeitaufwand in Höhe von 79 € gezahlt. Virtuelle oder hybride Beratungen, denen eine schriftliche Abstim-mung folgt, sind als Sitzung im Sinne des § 41 SGB IV zu werten.

4.    Pauschbetrag für Zeitaufwand für Tätigkeiten außerhalb von Sitzungen (§ 41 Abs. 3 Satz 2 SGB IV)

4.1    Vorsitzende/r und stellvertretende/r Vorsitzende/r des Verwaltungsrates

Die/der Vorsitzende und die/der stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrates erhalten einen Pauschbetrag von monatlich 790 €.

Die insoweit geänderte Entschädigungsregelung für den Verwaltungsrat finden Sie hier.
 

11. Sitzung des Verwaltungsrates des Medizinischen Dienstes Niedersachsen​​

Datum:   27.04.2023

Zeit:       11:00 Uhr

Ort:        Hotel Wienecke Hannover

               Hildesheimer Str. 380

               30159 Hannover

12. Sitzung des Verwaltungsrates des Medizinischen Dienstes Niedersachsen​​

Datum:   16.06.2023

Zeit:       11:00 Uhr

Ort:        Hotel Wienecke Hannover

               Hildesheimer Str. 380

               30159 Hannover

13. Sitzung des Verwaltungsrates des Medizinischen Dienstes Niedersachsen​​

Datum:   29.09.2023

Zeit:       11:00 Uhr

Ort:        Hotel Wienecke Hannover

               Hildesheimer Str. 380

               30159 Hannover

14. Sitzung des Verwaltungsrates des Medizinischen Dienstes Niedersachsen​​

Datum:   01.12.2023

Zeit:       11:00 Uhr

Ort:        Hotel Wienecke Hannover

               Hildesheimer Str. 380

               30159 Hannover