Autonomes Recht

Gemäß § 20 (Bekanntmachungen) der Satzung des Medizinischen Dienstes Niedersachsen werden Satzungen, Satzungsänderungen und sonstiges autonomes Recht auf der Internetseite des Medizinischen Dienstes Niedersachsen veröffentlicht.

Im Auftrag der alternierenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates geben wir die nachstehende Änderung der Satzung des Medizinischen Dienstes Niedersachsen bekannt. Der Verwaltungsrat hat diese Änderung in seiner Sitzung am 10.06.2022 beschlossen. Die Genehmigung durch das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung erfolgte am 19.07.2022.

Die beschlossenen Neufassungen des §  7 (Aufgaben des Verwaltungsrates) Ziffer 3 und des § 21 (Inkrafttreten) der Satzung des MD Niedersachsen lauten wie folgt:

§ 7 Aufgaben des Verwaltungsrates (Ziffer 3)

Der Verwaltungsrat hat

3. die Vorstandsvorsitzende bzw. den Vorstandsvorsitzenden und ihre Stellvertrete-rin/ihren Stellvertreter bzw. seine Stellvertreterin/seinen Stellvertreter zu wählen,

§ 21 Inkrafttreten

Satzungsänderungen und sonstiges autonomes Recht treten, wenn kein anderer Zeitpunkt bestimmt ist, am Tage nach ihrer Bekanntmachung auf der Internetseite des MD Niedersachsen in Kraft.

 

Die insoweit geänderte Satzung des Medizinischen Dienstes Niedersachsen finden Sie hier.

 

Im Auftrag der alternierenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates geben wir die nachstehende Änderung der Entschädigungsregelung für den Veraltungsrat des Medizinischen Dienstes Niedersachsen bekannt. Der Verwaltungsrat hat diese Änderung in seiner Sitzung am 01.04.2022 beschlossen. Die Genehmigung durch das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung erfolgte am 18.05.2022.

Die beschlossenen Neufassungen der Ziffern 1.4, 3.1 und 4.1 der Entschädigungsregelung für den Verwaltungsrat lauten wie folgt:

1.    Ersatz barer Auslagen (§ 41 Abs. 1 SGB IV)

1.4    Kinderbetreuungs- und Pflegekosten
Den Mitgliedern des Verwaltungsrates oder ihren Stellvertretungen mit Familien- oder Pfle-geaufgaben können auf Antrag die aufgrund der Teilnahme an Sitzungen (einschließlich An- und Abreise) zusätzlich anfallenden, unabwendbaren Betreuungskosten für Kinder oder pfle-gebedürftige Personen gem. § 10 Absatz 2 Satz 4 Nr. 2 Bundesgleichstellungsgesetz (BGleiG) erstattet werden. Die Voraussetzungen für die Erstattung und die Höhe der Erstattung orien-tieren sich an den Empfehlungen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der jeweils gültigen Fassung zur Erstattung von Betreuungskosten für Kinder oder pflegebedürftige Personen nach § 10 Abs. 2 Satz 4 Nr. 2 BGleiG.

3.    Pauschbetrag für Zeitaufwand (§ 41 Abs. 3 Satz 1 SGB IV)

3.1        Für jeden Kalendertag einer Sitzung wird ein Pauschbetrag für Zeitaufwand in Höhe von 79 € gezahlt. Virtuelle oder hybride Beratungen, denen eine schriftliche Abstim-mung folgt, sind als Sitzung im Sinne des § 41 SGB IV zu werten.

4.    Pauschbetrag für Zeitaufwand für Tätigkeiten außerhalb von Sitzungen (§ 41 Abs. 3 Satz 2 SGB IV)

4.1    Vorsitzende/r und stellvertretende/r Vorsitzende/r des Verwaltungsrates

Die/der Vorsitzende und die/der stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrates erhalten einen Pauschbetrag von monatlich 790 €.


Die insoweit geänderte Entschädigungsregelung für den Verwaltungsrat finden Sie hier (Verlinkung).
 

Im Auftrag der Vorsitzenden des Verwaltungsrates des Medizinischen Dienstes Niedersachsen geben wir die öffentlichen Sitzungstermine des Verwaltungsrates im Jahre 2022 bekannt:

01.04.2022 
10.06.2022
30.09.2022
02.12.2022

Die organisatorische Durchführung (Präsenz-/Videokonferenz) sowie der Tagungsort werden in Abhängigkeit vom Pandemiegeschehen und den entsprechenden Hygienebestimmungen festgelegt. Zeitnahe Informationen erhalten Sie im Büro des Vorstands unter der Telefonnummer 0511/8785-1013 (Frau Peiris) oder per E-Mail an m.peiris@md-niedersachsen.de.

Ansprechperson

Michiko Peiris

Stabsbereich des Vorstandsvorsitzenden
Assistentin des Vorstandsvorsitzenden / Bereich Selbstverwaltung

Medizinischer Dienst Niedersachsen
Hildesheimer Straße 202
30519 Hannover

Telefon:+49 (0) 511 8785 1013

E-Mail:m.peiris(at)md-niedersachsen.de