Autonomes Recht

Gemäß § 20 (Bekanntmachungen) der Satzung des Medizinischen Dienstes Niedersachsen werden Satzungen, Satzungsänderungen und sonstiges autonomes Recht auf der Internetseite des Medizinischen Dienstes Niedersachsen veröffentlicht.

Im Auftrag der alternierenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates geben wir die nachstehende Änderung der Satzung des Medizinischen Dienstes Niedersachsen bekannt. Der Verwaltungsrat hat diese Änderung in seiner Sitzung am 10.06.2022, mit Inkrafttreten zum 01.01.2022, beschlossen. Die Genehmigung durch das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung erfolgte am 19.07.2022.

Die beschlossenen Neufassungen des §  7 (Aufgaben des Verwaltungsrates) Ziffer 3 und des § 21 (Inkrafttreten) der Satzung des MD Niedersachsen lauten wie folgt:

§ 7 Aufgaben des Verwaltungsrates (Ziffer 3)

Der Verwaltungsrat hat

3. die Vorstandsvorsitzende bzw. den Vorstandsvorsitzenden und ihre Stellvertrete-rin/ihren Stellvertreter bzw. seine Stellvertreterin/seinen Stellvertreter zu wählen,

§ 21 Inkrafttreten

Satzungsänderungen und sonstiges autonomes Recht treten, wenn kein anderer Zeitpunkt bestimmt ist, am Tage nach ihrer Bekanntmachung auf der Internetseite des MD Niedersachsen in Kraft.

 

Die insoweit geänderte Satzung des Medizinischen Dienstes Niedersachsen finden Sie hier.

 

Im Auftrag der alternierenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates geben wir die nachstehende Änderung der Entschädigungsregelung für den Veraltungsrat des Medizinischen Dienstes Niedersachsen bekannt. Der Verwaltungsrat hat diese Änderung in seiner Sitzung am 01.04.2022, mit Rückwirkung zum 01.01.2022, beschlossen. Die Genehmigung durch das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung erfolgte am 18.05.2022.

Die beschlossenen Neufassungen der Ziffern 1.4, 3.1 und 4.1 der Entschädigungsregelung für den Verwaltungsrat lauten wie folgt:

1.    Ersatz barer Auslagen (§ 41 Abs. 1 SGB IV)

1.4    Kinderbetreuungs- und Pflegekosten
Den Mitgliedern des Verwaltungsrates oder ihren Stellvertretungen mit Familien- oder Pfle-geaufgaben können auf Antrag die aufgrund der Teilnahme an Sitzungen (einschließlich An- und Abreise) zusätzlich anfallenden, unabwendbaren Betreuungskosten für Kinder oder pfle-gebedürftige Personen gem. § 10 Absatz 2 Satz 4 Nr. 2 Bundesgleichstellungsgesetz (BGleiG) erstattet werden. Die Voraussetzungen für die Erstattung und die Höhe der Erstattung orien-tieren sich an den Empfehlungen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der jeweils gültigen Fassung zur Erstattung von Betreuungskosten für Kinder oder pflegebedürftige Personen nach § 10 Abs. 2 Satz 4 Nr. 2 BGleiG.

3.    Pauschbetrag für Zeitaufwand (§ 41 Abs. 3 Satz 1 SGB IV)

3.1        Für jeden Kalendertag einer Sitzung wird ein Pauschbetrag für Zeitaufwand in Höhe von 79 € gezahlt. Virtuelle oder hybride Beratungen, denen eine schriftliche Abstim-mung folgt, sind als Sitzung im Sinne des § 41 SGB IV zu werten.

4.    Pauschbetrag für Zeitaufwand für Tätigkeiten außerhalb von Sitzungen (§ 41 Abs. 3 Satz 2 SGB IV)

4.1    Vorsitzende/r und stellvertretende/r Vorsitzende/r des Verwaltungsrates

Die/der Vorsitzende und die/der stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrates erhalten einen Pauschbetrag von monatlich 790 €.


Die insoweit geänderte Entschädigungsregelung für den Verwaltungsrat finden Sie hier.
 

10. Sitzung des Verwaltungsrates des Medizinischen Dienstes Niedersachsen​​

 

Datum:   02.12.2022

Zeit:       11:00 Uhr

Ort:        Hotel Wienecke Hannover

               Hildesheimer Str. 380

               30159 Hannover

 

Sollten Sie Interesse an einer Teilnahme haben, bitten wir um Anmeldung im Büro des Vorstands unter der Telefonnummer 0511/8785-1013 (Frau Peiris) oder per E-Mail an m.peiris(at)md-niedersachsen.de.

Ansprechperson

Michiko Peiris

Stabsbereich des Vorstandsvorsitzenden
Assistentin des Vorstandsvorsitzenden / Bereich Selbstverwaltung

Medizinischer Dienst Niedersachsen
Hildesheimer Straße 202
30519 Hannover

Telefon:+49 (0) 511 8785 1013

E-Mail:m.peiris(at)md-niedersachsen.de