Auf kurzem Wege Daten schützen

Für Ihre Stellungnahmen benötigen die Gutachterinnen und Gutachter des Medizinischen Dienstes ärztliche Berichte und Befunde verschiedener Leistungserbringer. Bei der Übermittlung an den Medizinischen Dienst spielt der Schutz der personenbezogenen bzw. Sozialdaten der Versicherten eine wesentliche Rolle.

Befunde und Entlassungsberichte, Verordnungen für Medikamente und Hilfsmittel oder die Pflegedokumentation sind Beispiele für Unterlagen, die der Medizinische Dienst benötigt und durch die Krankenkasse anfordert. Diese Dokumente geben Aufschluss über die Erkrankung, die bisherige Behandlung und über die Behandlungsaussichten eines Versicherten und unterstützen die Erstellung eines fundierten Gutachtens.

Neben den Versicherten, Krankenkassen und anderen Sozialleistungsträgern liefern vor allem die Leistungserbringer die zur Begutachtung erforderlichen Daten. Das Sozialgesetzbuch regelt diese Datenübermittlung in § 276 SGB V. 

Die Kranken- und Pflegekassen fordern die zur Begutachtung erforderlichen Unterlagen bei den Leistungserbringern an. Die Mitteilung der Krankenkasse enthält ein Schreiben mit dem Grund für die Begutachtung, einen vorbereiteten Weiterleitungsbogen, eine Vorgangsnummer und die Daten der Patientin beziehungsweise des Patienten sowie einen Freiumschlag.

Die Leistungserbringer übermitteln anschließend die Befunde und anderen Informationen direkt an den Medizinischen Dienst. Auf diese Weise wird der Schutz der Sozialdaten der betroffenen Versicherten sichergestellt. Die Krankenkasse wird durch das elektronische Mitteilungsmanagement (MiMa) vom Medizinischen Dienst informiert, sobald die Unterlagen eingegangen sind.

Die Fragen der Kranken- oder Pflegekasse beantworten die Gutachterinnen und Gutachter des Medizinischen Dienstes in Form einer sozialmedizinischen Stellungnahme. Die vorliegenden Unterlagen bilden die Grundlage für das jeweilige Gutachten.

Die Ärzte und Ärztinnen des Medizinischen Dienstes unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht. Auch alle anderen Mitarbeitenden sind verpflichtet, Stillschweigen über personenbezogene Daten zu bewahren.

Der Medizinischen Dienst  archiviert die Daten für maximal fünf Jahre.

Die Informationspflicht des Medizinischen Dienstes ist im § 277 SGB V  festgehalten. Danach erhalten die Krankenkassen das Ergebnis der Stellungnahme des Medizinischen Dienstes, die erforderlichen Befundangaben und ggf. Hinweise für die Behandlung oder Pflege. Auch Leistungserbringer wie Hausärztinnen bzw. Hausärzte oder Krankenhäuser werden über die Begutachtung des Medizinischen Dienstes informiert, sofern der oder die  Versicherte dem nicht ausdrücklich widerspricht. Der Arbeitgeber erhält keine Auskünfte vom Medizinischen Dienst.

Die Pflegeversicherung regelt dies anders: Demnach ist es gesetzlich nicht vorgesehen, dass das Ergebnis einer Pflegebegutachtung einem Leistungserbringer mitgeteilt wird. Lediglich der Antragsteller oder die Antragstellerin werden darüber informiert. Gemäß § 18 Abs. 6 und 6a SGB XI hat der Medizinische Dienst der Pflegekasse das Ergebnis durch Übersendung des vollständigen Gutachtens unverzüglich mitzuteilen. Das Gutachten wird dem Antragsteller durch die Pflegekasse übersandt. 

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